Auch Grüne fordern Bau einer Grundschule

Werder (Havel), 15. Mai 2018 – In einem Antrag zur Stadtverordnetenversammlung fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Bau einer Grundschule. „Dem 2. Entwurf des Doppelhaushaltes der Stadt Werder ist zu entnehmen, dass 50 Grundschüler und 415 Schüler weiterführender Schulen in Werder (Havel) nicht beschult werden können“, heißt es in der Begründung des Antrages. „In Anbetracht, dass z.B. Potsdam, bedingt durch die eigenen steigenden Schülerzahlen ihre Schulen für auswärtige Schüler immer mehr abschottet, ergeben sich zukünftig für Werderaner Schüler und Eltern, aber auch für die Stadt Werder (Havel) massive Probleme, einen adäquaten Schulplatz zur Verfügung zu stellen“.

Ein weiteres Indiz für den den dringenden Bedarf an weiteren Grundschulplätzen gibt dem Antrag zufolge die Entwicklung des Kitaplatz-Angebotes und Kitaplatz-Nachfrage. „Trotz der Errichtung weiterer Kindertagesstätten übersteige die aktuelle Nachfrage das Angebot um mehrere Hundert, so die Fraktion um Fraktionschef Markus Altmann.

In weiteren Anträgen fordert seine Fraktion den Bau einer weiterführenden Schule, die Einberufung einer gesonderten Sitzung in der Stadtverordnetenversammlung zur Vorstellung des Businessplanes der HGW für die kommenden fünf Jahre und zur Beantwortung von Fragen zu den Jahresabschlüssen 2016 und 2017. Zudem gibt es elf weitere Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt, in denen es um die Anpassung beziehungsweise Streichung von Inhalten geht. So sollen beispielsweise im Haushalt nach der Vergabeentscheidung zur Blütentherme die für die Fertigstellung erforderlichen Investitionskosten durch die Stadtverordnetenversammlung erst nach vorheriger Beratung in den Gremien beschlossen werden. Geplant war im Haushaltsentwurf bislang, dass nach der Vergabeentscheidung die erforderlichen Investitionsmittel bereitgestellt werden sollen. Die Bündnisgrünen fordern, aufgrund des „nicht unerheblichen Betrages von 30 Millionen Euro“, dass die Stadtverordnetenversammlung über die Bereitstellung gesondert entscheiden solle. Zudem sollen die Gremien und die SVV für die Investitionen in voller Höhe oder in Teilen gestaffelt nach Planungs- und Realisierungsphasen Verpflichtungsermächtigungen beschließen.  (wsw)