Blütentherme – Blütenträume sind nicht geplatzt

Heute Abend um 18:30 Uhr fanden sich die Stadtverordnetenversammlung (Mitglieder) und viele interessierte Bürger im großen Sitzungssaal des Schützenhauses ein. Es ging einmal mehr um die Blütentherme.

Zur Einstimmung betonte Bürgermeisterin Manuela Saß: „Es geht hier und jetzt nicht darum, wer, wie, wann und wo welche Fehler gemacht hat, sondern darum, wie es nun weiter gehen soll.“ Seit ihrer Amtsübernahme sah Frau Saß es als besondere und wichtige Aufgabe, das Thermenprojekt voranzubringen und damit die Attraktivität unserer Stadt sowohl für Touristen als auch für uns Werderaner zu steigern. Heute wurde den Stadtverordeneten eine Beschlussvorlage zur einvernehmlichen Trennung mit der Kristall AG vorgelegt.

Die Fakten:
Am 28. Mai 2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig, den Vertrag mit der Kristallbäder AG nach Möglichkeit zu beenden.

Bei einer öffentlichen Verhandlung am 22. Juni 2015 forderte das Landgericht Potsdam beide Parteien im Interesse der Sache – nämlich einer schnellen Fertigstellung der BlütenTherme –  auf, den Versuch zu unternehmen, außergerichtlich eine Beilegung des Rechtsstreites herbeizuführen. „Harte Verhandlungen folgten mit dem Ergebnis, dass die einvernehmliche Niederlegung des Rechtsstreits möglich ist.“, so Saß.

In den Verhandlungen waren sich beide Parteien einig, dass die Fertigstellung der Therme durch die Kristallbäder AG wohl am schnellsten voranginge. Dieses Überlegung scheiterte jedoch an den weit auseinander klaffenden Vorstellungen der Verhandlungspartner. „Im Interesse unserer Stadt konnten wir die Forderungen der Kristall AG nicht eingehen“, so Sass.

Die Trennung:
Die folgenden Verhandlungen zur gütlichen Trennung liefen schleppend, denn auch hier schienen die unterschiedlichen Befindlichkeiten unüberbrückbar. Umso glücklicher sind alle Beteiligten der Stadt, heute den Vertragsentwurf für die einvernehmliche Einigung zu präsentieren.

Im Ergebniss soll der Projektvertrag einvernehmlich durch Abschluss eines notariellen Vergleiches beendet werden. Selbstverständlich sind damit einhergehende Regelungen verbunden, die hier nicht weiter ausgeführt wurden. Zwingend mit der Einigung verbunden ist die Verpflichtung der Kristallbäder AG, alle Grundstücke um die Therme herum an die Stadt oder an einen von der Stadt zu benennenden Dritten zu verkaufen.

„Die Baustelle BlütenTherme geht vollumfänglich wieder in den Einflussbereich der Stadt über, die Stadt entscheidet über den weiteren Bau, es besteht die Möglichkeit, Änderungswünsche an dem bestehenden Projekt zu realisieren, es besteht die Möglichkeit, unsere Bürger an der weiteren Entwicklung teilhaben zu lassen.“, führte Manuela Saß weiter aus und ist sich darüber im Klaren, dass das viel Arbeit mit sich bringt. Sie schaut optimistisch nach Vorne. Aus Sicht der Stadt ist das die einzige Option, um das Bad schnellst möglich zu bauen.

Da es jedoch europaweiter Ausschreibungen zur Wiederaufnahme des Baubetriebes bedarf, wird es zur konkreten Aufnahme wohl noch bis Mitte 2016 dauern. Man rechnet derzeit damit, dass die Therme nicht vor dem Jahr 2018 in Betrieb gehen wird.

Werders Linke propagierte kürzlich in der Presse, dass man die Bäder AG zum Fertigbau verpflichten solle. Die Folgen einer solchen Vorgehensweise oder gar die Kündigung eines bestehenden Projektvertrages wurden von Saß kurz und deutlich veranschaulicht. Die Verantwortlichen haben in den vergangenen Wochen und Monaten alle Szenarien geprüft und ausführlich diskutiert.  Der Weiterbau durch den zukünftigen Ex-Partner wäre erst nach vollendeten Gerichtsverhandlungen gestartet. Erstinstanzlich inklusive Beweisaufnahme rechnet man da schon einmal mit ein bis zwei Jahren, nach denen dann ggf. noch eine weitere Instanz angeordnet worden wäre. Das heißt, grob gerechnet weitere drei bis vier Jahre Stillstand auf dem Bau. Um zu verstehen, was in der Zwischenzeit mit dem Rohbau passiert, muss man wahrlich kein Experte sein. Und dass im Nachgang keine weiteren Rechtsstreits folgen, ist auch nicht gesichert.

Am Ende ihrer emotionalen Rede betonte Bürgermeisterin Saß noch einmal, dass ihre „Blütenträume, anders als der RBB gestern berichtete, nicht geplatzt sind“.

Auch Vertreter der anderen Fraktionen meldeten sich zu Wort. Robert Dambon (SPD) verkündete die Zustimmnung seiner Partei und betonte, dass es zwar nach wie vor ein „Ende mit Schrecken, jedoch auch ein Anfang mit Hoffnung“ ist.  Auch Werner Große (Bürgermeister a.D.)  betonte, dass er es sich so nicht vorgestellt hatte, jedoch froh ist, dass es nun weiter voran geht. Frau Renate Vehlow (die Linke) forderte in Ihrer Ansprache, dass die nun von der Stadt übernommene Weiterführung des Projektes durch sachkundige Berater begleitet werden müssen. Ihre Fraktion stellte sich in der darauffolgenden Abstimmung mit zwei von insgesamt 27 Stimmen gegen den Entscheid, die einvernehmliche Einigung mit der Kristall Bäder AG anzunehmen.

Der Beschluss steht also mit eindeutiger Mehrheit fest. Wir hoffen und freuen uns bereits jetzt darauf Euch über die nun folgenden Fortschritte auf dem Laufenden zu halten.