Blütentherme – CDU spricht sich weiter für Familien-Therme aus

Werder (Havel), 1. Februar 2017 – Nachdem sich in den vergangenen Tagen die Fraktionen mit verschiedenen Planungsvorschlägen zu Wort gemeldet haben, bekennt sich die CDU-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung klar zur Fertigstellung der Blütentherme mit Familien- und Sportbereich. Das teilte CDU-Fraktionschef Hermann Bobka heute in einer Pressemitteilung mit. Dazu wird die CDU-Fraktion einen entsprechenden Änderungsantrag in die nächste Badausschusssitzung am 21. Februar 2017 einbringen. Diese Badausschusssitzung wird öffentlich sein. Beginn im Schützenhaus ist 18 Uhr.

„Der Stadtverwaltung liegen ein Antrag der SPD-Fraktion und ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum weiteren Verfahren mit unserer BlütenTherme vor. Dazu ist von den Ausschussmitgliedern öffentlich zu diskutieren und abzustimmen“, so Werders Bürgermeisterin Manuela Saß. Es bedürfe keiner weiteren nichtöffentlichen Sitzung am 6. Februar 2017, nachdem sich die Fraktionen mit ihren favorisierten Verfahren für die Fertigstellung der Therme geäußert haben, so Saß.

In der Sitzung am 21. Februar 2017 könne – so hofft die Bürgermeisterin – ein Beschluss vorbereitet werden, über den die Stadtverordnetenversammlung am 9. März dann entscheiden könnten. Ihr Ziel sei weiterhin, die Blütentherme möglichst schnell zu Ende zu bauen und in einen erfolgreichen Betrieb zu überführen.

Bei der Sichtung der Angebote hätten sich neue Aspekte und Modelle ergeben, zu denen man mit den Bietern im Nachgang des Verfahrens ins Gespräch gekommen sei, so Manuela Saß. Jene Bieter, bei denen sich zusätzlicher Redebedarf ergeben hatte, hätten ihre Angebote bei drei nichtöffentlichen Sitzungen des Badausschusses im Januar weiter konkretisiert.

Ziel des Interessenbekundungsverfahrens sei es gewesen, zu entscheiden, ob die Blütentherme im weiteren Verfahren durch die Stadt zu Ende gebaut und dann verpachtet oder ob sie verkauft wird. Nach Abschluss der Verhandlungen habe es tragfähige und diskussionswürdige Angebote zum Nutzen der Stadt dazu gegeben, betonte die Bürgermeisterin. „Deutlich wurde natürlich auch, dass die Stadt bei einer so wichtigen Infrastrukturmaßnahme in einem nicht ganz einfachen Projektstadium nicht sämtliche Risiken an einen privaten Partner übertragen können wird.“ Das zu hoffen sei „Wunschdenken“.
„Mit unserer konkreten Zielsetzung zur Fertigstellung und zum Betrieb durch einen privaten Betreiber soll die Verwaltung umgehend in Verhandlungen eintreten“, so Hermann Bobka. „Entgegen der Darstellung der SPD gibt es sehr kompetente, leistungsfähige Interessenten, die das Potenzial und die Chancen des Standortes klar erkannt haben“.

Die SPD hatte über ihre Fraktionsvorsitzende Anja Spiegel, die zugleich die Vorsitzende des Badausschusses ist, jüngst einen eigenen Plan vorgelegt. Danach sollen die Planungen für die Therme geschrumpft und lediglich ein Bad in städtischer Hand gebaut und bewirtschaftet werden.

Diesem Vorschlag könnte die Fraktion der Linken folgen: „Dem Vorschlag von Frau Spiegel von der SPD können wir auf den ersten Blick etwas abgewinnen; er scheint in eine etwas solidere Richtung zu gehen. Die Linke würde diesen Vorschlag gerne mit allen Fraktionen beraten und klären, wie in Werder trotz veränderter Ansprüche ein angemessenes bürgerfreundliches Bad errichtet werden kann“, heißt es in der Pressemitteilung.

„Über die reine Daseinsvorsorge hinaus wünschen sich viele Bürger aus Werder (Havel) eine Therme für die ganze Familie“, ist sich Bobka jedoch sicher. Das soll mit dem CDU-Antrag nun in den weiteren Verhandlungen umgesetzt werden. Den Vorstoß der SPD, einen fertigen „Plan für die Blütentherme“ vorzustellen, nahm man in der CDU mit einiger Verwunderung zur Kenntnis.

Die Blütentherme in Werder (Havel)

Das Interessenbekundungsverfahren endete am 25. Oktober des vergangenen Jahres. Dabei sollte das grundsätzliche Interesse am Kauf oder einer Anpachtung der unvollendeten Therme festgestellt werden. Mehrere Interessenten hatten entsprechende Angebote unterbreitet oder generelles Interesse bekundet. In den Bau des Bades sind bislang 16,2 Millionen Euro städtischer Gelder geflossen. Um es wie in der baugenehmigten Planung beschieden fertigzustellen, sind nach Aussage von Gutachtern weitere zehn Millionen Euro erforderlich.

„Im zuständigen Ausschuss hat die SPD bzw. deren Ausschussvorsitzende bisher keine eigenen Ideen präsentiert. Offenbar will man lieber in der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken, den Stein der Weisen zu kennen, als sich sachlich in die Arbeit der Gremien einzubringen“, so Bobka. Fraktions- und Badausschussvize Peter Kreilinger ergänzt: „Die CDU-Fraktion ist – anders als offenbar die SPD – nicht mit einer vorfestgelegten Meinung in die Gespräche mit den Bietern gegangen. Wir haben stets gesagt und sagen weiterhin, dass wir eine privatwirtschaftliche Lösung bevorzugen, weil die Stadt weder besondere Kompetenzen beim Bauen noch beim Betreiben eines Bades hat“. Natürlich sei die Blütentherme bisher ein extremes Negativbeispiel für eine öffentlich- private Partnerschaft. Das bedeute aber nicht, dass alle privaten Partner Betrüger seien.

„Wir haben nach wie vor den Ehrgeiz und sehen es als unsere Pflicht, die unter den Umständen bestmögliche Lösung zu schaffen. Dazu gehört es, alle Informationen vollständig zu haben und ordentlich zu bewerten, ehe man entscheidet. Alle Experten haben uns zudem gesagt, dass mindestens zwei Drittel der Kosten eines Bades nicht im Bau, sondern im laufenden Betrieb entstehen. Es geht also um viel mehr als die Frage nach der besten Variante für die bautechnische Vollendung. Deshalb wird die CDU trotz der vielen Zeit, die in Sachen Blütentherme vergangen ist, nicht wegen einiger Wochen hin oder her vorschnell die Entscheidungen für ein rein städtisches Bad treffen, was den Haushalt der Stadt auf Jahrzehnte massiv beeinflussen würde. Genauso wenig werden wir uns vorschnell in die Hände eines neuen privaten Partners begeben, ohne klare Bedingungen und Sicherungsmechanismen zu haben.“ (low)