Gelbe Tonne ab 2019 möglich

Er fliegt durch die Gegend, die Qualität wird immer schlechter - der gelbe Sack ist seit Jahren in der Kritik. Nun ist eine Änderung in greifbare Nähe gerückt.

Werder (Havel), 16. November 2017 – Endlich hat es das Thema wieder auf die Tagesordnung des Kreisausschusses geschafft! Am 23. November 2017 wird über die Wiedereinführung der Gelben Tonne diskutiert, jetzt könnte es sogar eine Wertstofftonne werden. Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft hat am 25. Oktober 2017 einen entsprechenden Beschlussvorschlag formuliert:

„Der Kreistag beauftragt den Landrat, ab 2019 im Landkreis flächendeckend die Gelbe Tonne zum Einsammeln von Verpackungen einzuführen; wenn möglich auch amts- oder gemeindeweise den Gelben Sack oder die Gelbe Tonne. Ferner beauftragt er den Landrat zu prüfen, ob stattdessen eine Wertstofftonne im Landkreis eingeführt werden kann.“

Wir wir hier berichteten, forderte die CDU-Fraktion der Werderaner Stadtverordnetenversammlung zuletzt im Juni 2017, einen Antrag zur Wiedereinführung der Gelben Tonne zu verabschieden. Das geschah mehrheitlich, denn wie CDU-Fraktionschef Hermann Bobka zur Begründung unter anderem sagte: „denken die Bürger in Werder vielfach, die Stadtverwaltung sei verantwortlich für den Unfug mit den Gelben Säcken bzw. billige dieser Form der Entsorgung. Tatsächlich liegt die Verantwortung beim Landkreis“.

Der Antrag im Juni war nicht der erste, seit Jahren kämpft die Blütenstadt darum, die Tonnen wieder einzuführen, die der extrem ärgerlichen Vermüllung durch umherfliegende Gelbe Säcke ein Ende setzen würden. Den entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion reichte Bobka dann zur Kreistagssitzung am 22. Juni 2017 ein. Darin forderte er auch, den Kreistagsbeschluss zur Wiedereinführung der Gelben Tonne vom 9. Oktober 2014 umzusetzen. Schon 2014 formulierte der Kreistag in einem Beschluss, dass der Landrat aufgefordert wird, die Gelbe Tonne im Landkreis zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder einzuführen und dazu unverzüglich entsprechende Verhandlungen mit den entsprechenden Entsorgern aufzunehmen und zielführend zum Abschluss zu bringen.

Aber erst jetzt – mit dem neuen Verpackungsgesetz – rückt die Möglichkeit in greifbare Nähe. Bislang sammelte die Abfallwirtschaft Potsdam Mittelmark GmbH für die Märkische Entsorgungsgesellschaft Brandenburg mbH (MEBRA mbH) u.a. im Landkreis Potsdam-Mittelmark die gebrauchten Verkaufsverpackungen aus Haushalten der Bevölkerung im Auftrag der Duales System Deutschland GmbH  ein.
Dass die Verantwortung nun demnächst beim Landkreis liegt, regelt das neue Verpackungsgesetz, das im Januar 2019 in Kraft treten wird.

Darin heißt es unter anderem: „Wie die Sammlung vor Ort durchgeführt wird, bestimmen die Kommunen. Sie entscheiden zum Beispiel darüber, ob in Tonnen gesammelt wird oder in Säcken. Sie entscheiden auch, wann und wie oft abgeholt wird. Damit können Restmüll- und Wertstoffsammlung optimal aufeinander abgestimmt werden. Die Kommunen können auch entscheiden, ob sie weitere Abfälle aus Kunststoff und Metall gemeinsam mit den dualen Systemen in einer Wertstofftonne sammeln wollen. Eine Verständigung auf ein Wertstoffgesetz, das bundesweit die verpflichtende Einführung von Wertstofftonnen vorsah, war zwar nicht möglich. Wenn die Kommunen das wollen, können die Bürgerinnen und Bürger nun jedoch auf der Grundlage des Verpackungsgesetzes flächendeckend Wertstofftonnen bekommen.“

Die Entsorgung von Verpackungsabfällen wird nach wie vor im Wettbewerb erfolgen, es wird also neue Ausschreibungen geben.  (wsw)

Wie erfolgt die Einführung der Wertstofftonne?

Quelle: Bundesumweltministerium (BMUB)
„Die Kommunen können darüber entscheiden, ob sie gemeinsam mit den dualen Systemen sogenannte stoffgleiche Nichtverpackungen in einer Wertstofftonne sammeln wollen, also ausgediente Kleiderbügel, Geschirr oder gebrauchtes Spielzeug.

Das Verpackungsgesetz schreibt die Wertstofftonne nicht bundesweit vor. Wenn sich Kommunen und duale Systeme vor Ort auf eine Wertstofftonne einigen, kann die Tonne problemlos eingeführt werden. Das BMUB rechnet damit, dass die Verabschiedung des Verpackungsgesetzes zu einer verstärkten Einführung dieser Tonnen auf der lokalen Ebene führen wird. Derzeit haben etwa 14 Millionen Einwohner eine Wertstofftonne. Dabei handelt es sich in aller Regel nicht um eine zusätzliche Tonne. Vielmehr wird die gelbe Tonne zur Wertstofftonne. Verpackungen und die anderen Haushaltswaren werden dann zusammen gesammelt.