Stadt zur Kita-Debatte: Beiträge sind sozial verträglich

Werder (Havel), 13. Februar 2018 – Die Stadt Werder (Havel) hat sozial verträgliche Kitabeiträge. Das hat Werders 1. Beigeordneter Christian Große angesichts der laufenden Diskussion um eine neue Beitragssatzung betont. Wie Werders Stadtsprecher Henry Klix mitteilte, will die Stadtverwaltung angesichts der neuen Rechtsprechung eine neue Satzung erstellen und mit den Kita-Gremien und den Stadtverordneten diskutieren. „Das bedeutet aber nicht, dass wir uns mit unserer aktuellen Satzung verstecken müssen“, betont Christian Große laut dieser Pressemitteilung.

Bei regionalen  Vergleichen bewege sich die Stadt Werder (Havel) in den Beitragshöhen regelmäßig im unteren Mittelfeld. Allein dadurch, dass in Werder der Netto- und nicht wie sonst häufig der Bruttoverdienst der Eltern für die Beitragshöhe angesetzt wird, entstünden oft geringere Beiträge. Stellen die Beiträge für Familien mit kleinem Einkommen  dennoch eine unzumutbare Belastung dar, so würden die Kosten für die Kinderbetreuung teilweise vom Landkreis übernommen.

An den Details der neuen Beitragssatzung werde derzeit im Rathaus intensiv gearbeitet. „Auch unsere neue Satzung wird sich an den Einkommen und Lebensumständen der Eltern orientieren und sozial verträglich sein“, so der 1. Beigeordnete. Die Kitakosten für einkommensschwächere Familien würden den geltenden Rechtsvorschriften entsprechend berücksichtigt, die Sozialstaffelung werde in enger Abstimmung mit dem Landratsamt erfolgen.

Entlastend könnte sich ab August das vom brandenburgischen Bildungsministerium vorgeschlagene beitragsfreie Kitajahr auswirken. Der Landtag muss den Gesetzesentwurf noch beschließen. Christan Große zeigt sich allerdings skeptisch, dass die Beitragsausfälle der Stadt Werder (Havel) vom Land vollständig ersetzt werden. Gegen einen Verstoß gegen das Konnexitätsprinzip würde die Stadt gegebenenfalls klagen. Christan Große: „Wer bestellt, soll auch bezahlen.“ (wh/wsw)