Tunnelbau: Bürgermeisterin war offenbar in anderer Veranstaltung

Zu den Äußerungen der Bürgermeisterin zum Tunnelbau in Werder (Havel) vom heutigen Tag bemerkt die SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Spiegel:

Am 30. Mai 2017 haben der zuständige Abteilungsleiter des Verkehrsministeriums, Egbert Neumann, und der Planer des Landesbetriebs Straßenwesen, Frank Schmidt, die Bürgermeisterin und Stadtverordnete über den Stand des Bauprojekts Tunnel informiert. Im Rahmen dieser Veranstaltung ist von mir persönlich in Anwesenheit der Bürgermeisterin die Frage an die Vertreter des Landes gerichtet worden, ob eine Veränderungssperre die Umplanung hätte verhindern können und ob es sinnvoll sei, für die nun laufende Planung eine Veränderungssperre zu erlassen. Die Antwort hierauf war die dringende Empfehlung einer solchen Veränderungssperre. Der ebenfalls anwesende Leiter des Bauamtes der Stadt hat darauf zugesagt, den Erlass einer Veränderungssperre zu prüfen. Ich bin in der Folge nicht davon ausgegangen, dass es noch eines förmlichen Antrags meiner Fraktion in der SVV bedarf, damit die Stadt die Veränderungssperre angeht.

Es ist traurig, wenn die Bürgermeisterin sich an diesen Vorgang nicht mehr erinnern kann.