„Brandenburger Erklärung“ zur Windenergienutzung

Gegen die Windenergienutzung in Wäldern richtet sich die "Brandenburger Erklärung" Foto-Montage: wsw

Werder (Havel), 12. September 2018 – Werders Bürgermeisterin Manuela Saß kündigte in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses an, die „Brandenburger Erklärung“ unterzeichnen zu wollen. Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung wird es eine entsprechende Beschlussvorlage geben, so Saß. Es handele sich dabei um eine Initiative der Bürgermeister des Landes Brandenburg, ausgehend von Wandlitz.

Darin wird unter anderem gefordert, dass Wälder ein generelles Tabukriterium gegen eine Windenergienutzung darstellen sollen. Zudem wird der Gesetzgeber aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Betriebsgenehmigungen für Windindustrieanlagen zukünftig nur erteilt werden, wenn die Entrichtung angemessener steuerlicher Unternehmensabgaben durch Projektierungsbüros, Bau- und Betreibergesellschaften von Windindustrieanlagen an die Finanzämter gesichert ist, in deren Zuständigkeitsbereichen die jeweiligen Windkraftanlagen errichtet und betrieben werden.

Grundlage der Erklärung ist die Erkenntnis über die schwindende Zustimmung der Ortsteile, Gemeinde und Städten gegenüber dem derzeit praktizierten großflächigen Aufbau von Windindustrieanlagen. Die Energiewende solle weiter vorangetrieben werden, dabei soll der Erklärung zufolge aber deutlich stärker auf die Schutzgüter vor Ort, insbesondere Menschen, Tiere und Pflanzen und der Landschaft sowie den Wechselbeziehungen dieser Schutzgüter zueinander geachtet werden. (wsw)