Doppelhaushalt der Stadt Werder (Havel) beschlossen

Werder (Havel), 20. März 2020 – Der Doppelhaushalt der Stadt Werder (Havel) für die Jahre 2020 und 2021 mit einem Volumen von 119 Millionen Euro ist am Donnerstagabend, 19. März, von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Die Bürgermeisterin Manuela Saß und der 1. Beigeordnete Christian Große bedankten sich bei den Stadtverordneten, auch in dieser Ausnahmesituation ihre Verantwortung wahrgenommen zu haben.

Bürgermeisterin Saß erklärte: „Die Stadtverwaltung bleibt damit arbeitsfähig und kann zum Beispiel Maßnahmen und Vorbereitungen treffen, damit das kommunale Leben in der Zeit nach der Coronakrise hoffentlich schnell wieder aufgenommen werden kann. Wie sich die Ausnahmesituation auf die künftige Haushaltslage auswirken wird, ist nicht absehbar, aber wir sind auch nicht blauäugig. Fakt ist, dass wir das spüren werden.“

Der 1. Beigeordnete Christian Große ergänzte: „Der Haushalt wird uns aktuell in die Lage versetzen, flankierende Maßnahmen zum Schutz und zur Stärkung der regionalen Wirtschaft zu ergreifen. Zusätzlich werden wir uns beim Land und beim Bund dafür einsetzen, dass die in Aussicht gestellten Hilfen auch für Industrie, Handel, Gewerbe und Landwirtschaft in Werder (Havel) zur Verfügung stehen.“

Der Doppelhaushalt wurde bei Abwesenheit der Fraktion SMG/Ingo Krüger mit Stimmenmehrheit von 13 Ja-Stimmen, 3 Neinstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 2 Enthaltungen beschlossen.  Die Stadtverordneten folgten einer Bitte der Stadtverwaltung, alle Anträge, die nicht den Haushalt betreffen, zurückzuziehen. Die Stadtverwaltung verfuhr selbst dementsprechend.

Einige Zahlen aus dem Doppelhaushalt:

  • Gesamtinvestitionen in den Jahren 2020 und 2021: 46 Millionen Euro
  • mittelfristige Bildungsinvestitionen: 26 Millionen Euro
  • mittelfristige Feuerwehrinvestitionen: mehr als 4 Millionen Euro
  • Straßeninfrastruktur und Anteil an der Fahrradbrücke am Bahnhof: mehr als 11 Millionen Euro
  • Erweiterungsbau des Rathauses in der Eisenbahnstraße: 3,5 Millionen Euro
  • Vertragsmäßiger Abschluss der Bauarbeiten für die Havel Therme: 17,5 und 1,5 Millionen Euro in 2020 und 2021
  • Zuschuss an Förderverein Scala e.V.: 150.000 Euro für den Erwerb des Scala-Kinos durch die Stiftung Trias
  • Kreditaufnahmen 2020 und 2021: 9 und 11 Millionen Euro
  • Kreditaufnahme 2023: 6 Millionen Euro

(wh)