Piraten fordern Modellversuch zur legalen Cannabis-Freigabe

Potsdam-Mittelmark, 23. Oktober 2018 – Am 17. Oktober 2018 hat Kanada Cannabis legalisiert. Wie Mathias Täge, Mitglied im Regionalvorstand der Piraten Westbrandenburg und Kandidat für die Piratenparteien im Wahlkreis 5 zur Kommunalwahl 2019 in Potsdam-Mittelmark feststellt, ist Cannabis in Deutschland dagegen bislang nicht legalisiert. Allerdings sei es mittlerweile möglich, sich Cannabis zu medizinischen Zwecken verschreiben zu lassen.

Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO prüfe demnach gerade in mehreren Anhörungen, ob man Cannabis von der Liste der Drogen wie Heroin und Kokain heraus nähme und sie damit ähnlich wie Alkohol und Nikotin behandele.

Mathias Täge steht für die Legalisierung von Cannabis und fordert in einem ersten Schritt hin zur Freigabe einen Modellversuch: „Wir Piraten werden uns nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr im neuen Kreistag von Potsdam-Mittelmark dafür einsetzen, dass Potsdam-Mittelmark als erster Landkreis in Deutschland Schritte für die Legalisierung von Cannabis einleitet. Als ersten Schritt sehen wir hierzu einen Modellversuch zur legalen Abgabe von Cannabis“. Ähnliche Modellversuchsanträge habe es in der Vergangenheit schon in Berlin im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und in der Stadt Köln – jeweils durch
Piraten angestoßen – gegeben, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung. Potsdam Mittelmark würde 2019 der erste Landkreis, der hierüber entscheiden müsse.

„Dass die Verbotspolitik in Deutschland nicht dazu geführt hat, das weniger Cannabis konsumiert wird, ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. Konsumenten werden lediglich in den Schwarzmarkt gedrängt. Es ist daher an der Zeit, eine Änderung des unhaltbaren Zustandes herbeizuführen. Kanada hat dies mit der Legalisierung von Cannabis gerade vorgemacht und zeigt, dass es andere Wege als Verbote und Strafen gibt. Die Legalisierung von Cannabis liegt im Wohle der Bürger, sie führt zu einer Entlastung der mit der Verfolgung von Bagatellangelegenheiten lahmgelegten Justiz und bedeutet für den landwirtschaftlichen Bereich eine enorme Einnahmequelle durch den legalen Anbau einer der ältesten Nutzpflanzen“, so Täge. Im ländlichen Bereich von Potsdam-Mittelmark könnten so neue Arbeitsplätze entstehen, glauben die Piraten. Zudem könne sich der Staat durch die Legalisierung von Cannabis steuerliche Einnahmen im Milliardenbereich erschließen. (wsw)

Der Vorstand der Piraten Potsdam-Mittelmark. Von links: Gerhard Luhmer, Mathias Täge, Jeannette Paech, Andreas Schramm, Raoul Schramm Foto: Piraten