SMG: Stellungnahme der Fraktion zur Rücktrittsforderung der SPD von Manuela Saß

Werder (Havel), 16. September 2019 – Überfällig oder nicht, die SPD hat vor dem Hintergrund der Baumblütenkrise den Rücktritt der Bürgermeisterin Manuela Saß gefordert. Die Fraktion SMG/Ingo Krüger begrüßt und unterstützt diese Forderung, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

„Jetzt sind wir nicht die Einzigen, die die Amtsaufgabe der Bürgermeisterin fordern“, so der Fraktionsvorsitzende Elmar Schlenke. Der Verein StadtMitgestalter e.V. hatte im Zuge der Vorwürfe des Einbruchs in die Haveltherme und der Diffamierung eines Vereinsmitgliedes bereits den Rücktritt von Manuela Saß und dem ersten Beigeordneten Christian Große gefordert.

„Auch wir sind der Meinung, dass die eklatanten Fehler der Vergangenheit und Gegenwart in der Verwaltung personelle Konsequenzen haben muss. Viele Entscheidungen wirken oft gehetzt, schlecht vorbereitet und sprunghaft. Schon länger beobachten wir die Vergabeverfahren der Stadt mit Sorge. Der durch schlechte Vergabepolitik entstandene Schaden für die Stadt ist groß“, ergänzt Schlenke.

Neben der Rücktrittsforderung der Bürgermeisterin spricht sich die Fraktion StadtMitgestalter/Ingo Krüger auch für ein Abwahlverfahren des ersten Beigeordneten aus. „Das Vertrauen in die Stadtspitze ist verloren, was sich vor allem im Umgang miteinander zeigt“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzen Anika Lorentz. „Politische Gegner werden juristisch angegangen, öffentlich in der Boulevardpresse als Kriminelle verdächtigt und Stadtverordnete mit fadenscheinigen Hinweisen auf die Verschwiegenheitspflicht unter Druck gesetzt. Eine Rücktrittsforderung ist schon lange gerechtfertigt.“

Für die Stadt Werder (Havel) ist es wichtig, dass sich die Stadtverwaltung und die gewählten Vertreter wieder auf Sachthemen konzentrieren können und die Stadt voranbringen. Dies kann nur mit einer innovativen und nicht von Altlasten behafteter Stadtspitze gelingen. (smg/i.k.)