SPD Werder fordert Aufbereitung der Verfahrensabläufe

Werder (Havel), 7. Juni 2018 – In einer Pressemitteilung der SPD Werder (Havel) nimmt Steven Bahl als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stellung und fordert eine Aufbereitung des Verfahrens zur Blütentherme.
In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung wurde der Haushalt und damit die 30-Millionen-Euro-Investition beschlossen, heute findet auf der Bismarckhöhe ab 19 Uhr eine öffentliche Informationsveranstaltung zum neuen Betreiber der Therme statt.

Dennoch mahnt Steven Bahl in der Pressemitteilung: „Bereits im Juli 2016 wurde in der Stadtverordnetenversammlung die Aufarbeitung der Verfahrensabläufe zum Bau der Blütentherme beschlossen. Damals war öffentlich geworden, dass die zur Fertigstellung vereinbarte Summe bereits ausgegeben, die Fertigstellung der Therme aber erst zu gut 60 Prozent fortgeschritten war. Insgesamt zahlten die Werderaner bereits über 20 Millionen Euro für den Halbfertigbau. Ziel der beschlossenen Aufarbeitung war es daher festzustellen, wie trotz Baubegleitung durch die Verwaltung abweichend von den Vorgaben gebaut werden konnte und ob der finanzielle Schaden für die Stadt vermeidbar gewesen wäre. Hierzu sollte ein Gutachten des Rechnungsprüfungsamtes erfolgen, welches auch zwei Jahre nach dem Beschluss der Stadtverordneten noch nicht vorliegt. Jetzt sollen weitere 30 Millionen Euro für die Fertigstellung der Therme ausgegeben werden. Es besteht die Gefahr, dass Fehler wiederholt werden. Wir rufen daher dazu auf, noch vor Vertragsabschluss die bisherigen Verfahrensabläufe aufzubereiten. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind bei der Formulierung der neuen Verträge zu berücksichtigen. Fehler sollten nur einmal gemacht werden!“ (wsw)