Stadtverordnete tagen am Donnerstag

Werder (Havel), 18. März 2019 – Mit der Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2019 im Entwurf einschließlich deren Anlagen beschäftigen sich die Stadtverordneten am Donnerstag, dem 21. März 2019, ab 18.30 Uhr im Schützenhaus. Interessierte können den Entwurf des Nachtragshaushaltes hier nachlesen, der bereits die Ortsbeiräte und die entsprechenden Fachausschüsse durchlaufen hat.

Die Sitzung ist wie immer in weiten Teilen öffentlich. Im nichtöffentlichen Teil werden Vorgänge behandelt, bei denen laut Kommunalverfassung des Landes Brandenburg ein gesetzlicher Anspruch auf Schutz von Daten Dritter, also auch Privat- und Persönlichkeitsrechte, bestehen.

Die Anträge der CDU-Fraktion zur Zahlung einer freiwilligen Förderung für Tagesmütter und -väter in Werder (Havel) stehen wie berichtet ebenso auf der Tagesordnung wie der CDU-Antrag für die Aufnahme von Kaufverhandlungen des Scala-Kinos. Berichtet haben wir ebenso bereits über die geplante Verlängerung des Mietvertrages der Bibliotheksräume in der Brandenburger Straße, über die in der Sitzung abgestimmt wird. Auch die Beschlussfassung zu den verkaufsoffenen Sonntagen 2019 steht auf dem Programm.

Einen Bebauungsplan soll es nun endlich für den Bereich “Alter Weinberg” in Töplitz geben. Seit vielen Jahren spricht sich auch der Ortsteil dafür aus, hier auf dem alten LPG-Gelände Erholungseinrichtungen und Ferienwohnungen zu schaffen. Auch zum Bebauungsplan zum Campus Glindow soll debattiert werden.

Die ausführliche Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung – inklusive Einwohnerfragestunde sowie Informationen und Anfragen – können Interessierte hier nachlesen. (wsw)


Hier oder mit einem Klick auf das Bild kann man das aktuelle Amtsblatt lesen, in dem ebenfalls die Tagesordnung steht.