Zwischen Lockdown und Lockerungen

Der Lockdown wird bis zum 28. März verlängert, allerdings mit einigen Lockerungen

Deutschland, 4. März 2021 – Gestern berieten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Ein Überblick über die neuen Corona-Maßnahmen:

Lockdown bis 28. März verlängert mit Öffnungsperspektive

Die aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 28. März 2021 verlängert – das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie ist und bleibt die Kontaktvermeidung.

Nach ersten Öffnungen im Bereich der Schulen und Friseure zum Monatsbeginn (Öffnungsschritt 1) folgt ab dem 8. März Öffnungsschritt 2: Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können bundesweit mit Hygienekonzept und Kundenbegrenzung öffnen. Gleiches gilt für die noch geschlossenen, körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen – in diesen Bereichen ist jedoch ein tagesaktueller negativer Schnelltest des Kunden Voraussetzung.

Je nach Anzahl der Neuinfektionen haben sich Bund und Länder auf drei weitere Öffnungsschritte verständigt.

Der Öffnungsschritt 3 ist ab dem 8. März abhängig vom Infektionsgeschehen möglich. Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt – auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter.
  • Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten
  • kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen von maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Einzelhandel kann mit Terminshopping-Angeboten öffnen („click and meet“): eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Terminbuchung für einen begrenzten Zeitraum
  • Museen, Galerien, zoologische/botanische Gärten und Gedenkstätten mit Terminbuchung
  • Individualsport mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren – im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Der Öffnungsschritt 4 betrifft Außengastronomie, Theater und Sport. Der vierte Öffnungsschritt ist abhängig vom Infektionsgeschehen und kann erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem dritten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie mit Terminbuchung. Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein tagesaktueller negativer Schnell- oder Selbsttest erforderlich
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besucher mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest

Auch hier ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Im vorerst letzten Öffnungsschritt 5 können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien sowie Kontaktsport in Innenräumen stattfinden.

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt – auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter.
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Covid-19-Test)

Auch hier greift die Notbremse im Fall eines Inzidenzanstiegs.

Über weitere Öffnungsschritte beraten Bund und Länder bei ihrer nächsten Zusammenkunft in der 12. Kalenderwoche.

Impfungen auch in Arztpraxen möglich

Ab Ende März/Anfang April soll auch in Arztpraxen geimpft werden. Arztpraxen, Impfzentren und mobile Impfteams werden dann parallel impfen. Aktuell werden täglich bis zu 200.000 Impfungen durchgeführt, die Zahl der wöchentlichen Impfungen soll sich verdoppeln.

Regelmäßige Tests

Regelmäßige Tests sollen zu mehr Normalität verhelfen. Bis Anfang April sollen schrittweise Testkonzepte umgesetzt werden – im Bereich der Schulen, der Kinderbetreuung oder auch der Unternehmen. Allen asymptomatische Bürgerinnen und Bürger wird mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest ermöglicht.

Regelungen für private Zusammenkünfte

Ab dem 8. März dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen (Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt). Liegt die 7-Tage Inzidenz in einer Region unter 35 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner, können drei Haushalte mit zusammen bis zu zehn Personen zusammenkommen. Auch hier werden Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt.

Steigt die 7-Tage-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region hingegen auf über 100, wird die Kontaktbeschränkung wieder verschärft. Eine private Zusammenkunft ist dann erneut auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt.

Home-Office-Pflicht bis 30. April verlängert

Angesichts der pandemischen Lage ist es weiterhin nötig, die epidemiologisch relevanten Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zur Arbeit zu reduzieren. Deshalb wird die entsprechende Verordnung bis zum 30. April 2021 verlängert: Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.

(wsw, Bundesregierung)